20.03.24 – von Heiner Rehnen –

Sehr geehrte Vorsitzende, Herr Oberbürgermeister, Liebe Ratsmitglieder, Sehr geehrte Zuhörende, Zu aller erst möchte ich mich im Namen meiner Fraktion bei den Mitarbeitenden im Fachbereich Finanzen für die Erstellung des Haushalts für 2024 und 2025 bedanken. Ein Doppelhaushalt. Nun will ich gar nicht darauf eingehen, ob das gut ist oder vielleicht weniger Arbeit macht. Letzteres glaub ich inzwischen nicht mehr. Es ist die Frage, ob wir soweit im Voraus planen können. Auch wenn es schwierig ist, wir sind in der Pflicht vorausdenkend zu planen. Es stehen große Veränderungen an und die Aufgaben werden zunehmend komplexer. Verkehrswende, Erneuerbare Energien, Wärmenetz, bezahlbares Wohnen, die Migration, die Digitalisierung und der Klimawandel. Diese wichtigen Themen kommen noch zu den schon bestehenden hinzu. Die Frage ist , sind darauf vorbereitet. Das kann man mit einem Ja/Nein beantworten. Exemplarisch möchte ich noch mal auf unseren Antrag eingehen, eine Stelle für einen Klimafolgenanpassungsmanager. Eine Bemerkung zu meinen Vorrednern, in keinen eurer Reden kam das Wort Klimaschutz vor. Bemerkenswert….. Die Aufgaben sind vielfältig und unbedingt notwendig, dazu noch gänzlich anders als die des Klimamanagers. Denn es geht vor allen Dingen darum sich dem Klimawandel anzupassen. Sie initiieren und unterstützen Maßnahmen die den CO2 Ausstoß reduzieren,z.B. Entsiegelung, Begrünung und Planung von Stadträumen. Sie sind Netzwerker und Ideengeber und arbeiten selbstverständlich mit dem Klimamanager eng zusammen. Gerade in den letzten Tagen war in der Presse zu lesen, das der Klimawandel schneller voranschreitet als noch vor ein paar Jahren prognostiziert. Wir sind auf mögliche Veränderung durch den Klimawandel schlecht vorbereitet. Leider haben wir hierfür keine Mehrheit gefunden. Wir wissen alle, das die Herausforderungen die der Klimawandel mit sich bringt in den nächsten Jahren wachsen. Dem sollten wir Rechnung tragen, ansonsten wird es sehr teuer werden. Aktuell sehen wir das an den Schäden des letzten Hochwassers. Im letzten Jahr hatte ich in der Haushaltsrede noch den sehr niedrigen Grundwasserspiegel angesprochen. Jetzt haben wir zu viel Wasser. Diese extreme werden häufiger und die Zeit in der wir noch entscheidenes zum guten verändern können wird immer knapper. Gut ist, das unser Antrag für ein Mobilitätskonzept einstimmig beschlossen wurde. Dankenswerter Weise hat die SPD ein Verkehrsgutachten beantragt das in die selbe Richtung geht. Ein Mobilitätskonzept allerdings umfasst alle Verkehrsteilnehmer. Zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED haben wir auf unserer Anfrage eine erfreuliche Nachricht der Verwaltung bekommen. Es geht in den nächsten beiden Jahren schneller voran. Ich möchte aber auch einige Anträge der anderen Fraktionen würdigen. Das sind die Anträge der SPD zur Schaffung von bezahlbaren Wohnraum. Wir haben hier heute ja noch einen Antrag der SPD und CDU dazu noch auf der Tagesordnung. Der Antrag Förderung des Sports und der mobile Verkehrsübungsplatz für Kleinkinder. Die Fraktion der Bürgernahen haben einige gute Änderungsvorschläge für de Haushalt eingebracht , die allerdings leider keine Mehrheit fanden. So der Antrag für ein Aufforstungsprogramm für Lingen und die Europainitiative Jugendbegegnungen mit den Partnerstädten und wir begrüßen natürlich den Antrag der CDU die Finanzmittel für den Neubau von Rad- und Fußwegen aufzustocken. Wir werden dem Haushalt 24/25 zustimmen, mit allerdings einer Einschränkung. Im ersten Beschlussvorschlag geht es um die Haushaltsatzung und hier in der Anlage 1 § 5 um die Steuersätze. Wir sind nicht einverstanden mit der Anhebung der Grundsteuer A/B auf 410 %. Unser Vorschlag war eine moderate Anhebung auf 380 %. Daher werden wir, und das haben wir bereits im Finanzausschuss gemacht, dagegen stimmen. Zum Schluss möchte ich über einen Begriff sprechen, der uns seit ein paar Jahren beschäftigt, das Wort Resilienz. Bekannt geworden u.a. auch durch das Förderprogramm Resiliente Innenstadt. Resilienz bedeutet allerdings nicht nur neue Möbel für die Innenstadt oder die Neugestaltung eines Parks. Damit möchte ich das umgesetzte gar nicht herabwürdigen. Bei Resilienz geht dabei um mehr. Nämlich um Wiederstandfähigkeit auf Krisen zu reagieren. Das ist leicht gesagt, wenn die schlechten Nachrichten einem nur so um die Ohren fliegen. Es geht darum Optimismus zu bewahren, es geht um Akzeptanz, Verantwortung übernehmen da wo es notwendig ist, und um Zukunftsplanung. Wir sind dafür verantwortlich dafür die Räume schaffen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.