31.01.24 – von Stadtratsfraktion –

Die Verwaltung der Stadt Lingen wird beauftragt, ein kommunales und regionalspezifisches Mobilitätskonzept als Masterplan für die Stadt und die umliegenden Ortsteile zu entwickeln. Die kommenden Haushaltsjahre dienen im Wesentlichen dazu, die noch nicht erbrachten Maßnahmen der vergangenen drei Haushaltsjahre abzuarbeiten und umzusetzen. So macht es Sinn, jetzt konzeptionelle Maßnahmen in den Vordergrund zu stellen.

Vor dem Hintergrund der Verlegung eines neuen Wärmenetzes im Straßengebiet der Stadt können Straßeninfrastrukturmaßnahmen neu gedacht und geplant werden, wenn man die Straßen schon aufreißt. Zudem geht die Rechnungsprüfung von einem sehr hohen Sanierungsbedarf im gesamten Stadtgebiet aus. Auch diesen anstehenden Straßensanierungen sollte eine konzeptionelle Mobilitätsplanung vorgeschaltet werden, um dabei einer strategisch abgestimmten Ausrichtung zu folgen.

Das Mobilitätskonzept sollte enthalten:

• Erstellung einer Problemanalyse des Status-Quo der kommunalen Mobilität,
• Analyse der Stadt-Umland-Mobilität und deren Einflussfaktoren auf die urbane kommunale Mobilität,
• Prognose der Verkehrsentwicklung vor Ort pro Verkehrsmittel,
• Festlegung von Zielwerten zum Modal Split und zur Verkehrsentwicklung in Abstimmung mit den Klimaschutzzielen der Bundesregierung,
• Erstellung eines Maßnahmenkatalogs mit Definition und Beschreibung konkreter Maßnahmen zur Zielerreichung,
• Beschreibung von verkehrslenkenden und verkehrsverlagernden Maßnahmen sowie Maßnahmen zur Digitalisierung und evtl. Elektrifizierung kommunaler Verkehrssysteme und deren Ausgestaltung,
• Priorisierung der Einzelmaßnahmen nach kurz-, mittel- und langfristig in den Zeithorizonten 2030, 20240 und 2050,
• Erstellung von Umsetzungsplänen mit Festlegung von Verantwortlichkeiten, Kostenschätzung und Machbarkeit der einzelnen Maßnahmen,
• Festlegung eines Monitoring Prozesses zur Evaluierung der Maßnahmen hinsichtlich ihrer Wirkung und möglicher Umsetzungshemmnisse sowie deren Überwindung,
• Beschreibung eines Planungsprozesses zur öffentlichen Beteiligung.

Bei der Erstellung des Mobilitätskonzeptes sind Öffentlichkeitsarbeit sowie der Aufbau und die Pflege eines Netzwerkes vor Ort mit einzubeziehen. Für die Inanspruchnahme von Beratungsleistungen werden hierfür in den beiden Haushaltsjahren 150.000€ eingestellt.

Begründung:

Ziel des Masterplan Mobilität ist es, das stetige Wachstum der Stadt und der Ortsteile im Hinblick auf alle Fragestellungen zur Mobilität als integrierte Gesamtstrategie konzeptionell zu entwickeln.

Diese Strategie beinhaltet daraus abgeleitete und städtebaulich abgestimmte Zielsetzungen und Maßnahmenplanungen für nachhaltige, digitale und klimafreundliche Mobilitätsangebote. Die konzeptionell angelegten Planungs- und Umsetzungsphasen gehen von Zeiträumen zwischen 20-30 Jahren aus. Auf den Masterplan ausgerichtet, werden demzufolge in den Folgejahren bis 2050 wiederkehrende Mittel in den Haushalt eingestellt.

Den gesamten Antrag findet ihr hier.